Die Welt gegen Israel

Anders als sein Amtsvorgänger George W. Bush hatte Obama nicht gesagt, dass die als „Tatsachen am Boden“ bezeichneten israelischen Siedlungen, die seit 1967 in den besetzten Gebieten im Westjordanland und vor allem in Ost-Jerusalem gebaut wurden, zum großen Teil erhalten bleiben sollen. Als Zeichen ihrer Entschlossenheit, an den Siedlungen um Jerusalem unter allen Umständen festzuhalten, genehmigte die israelische Regierung am Freitag den Bau von 1550 neuen Wohneinheiten im Osten von Jerusalem. Die israelische Tageszeitung schrieb in einem Kommentar: „Obama hat es gewagt, die Worte ,Grenzen von 1967‘ auszusprechen, und das wird ihm nicht verziehen.“ Das Blatt „Maariv“ schrieb sogar von einem organisierten Hinterhalt für Netanjahu.

Der nach der Rede Obamas neu entflammte Streit dürfte die seit je gespannte Beziehung zwischen Obama und Netanjahu weiter belasten. Netanjahus Reaktion auf Obamas Rede wurde als „eisig“ beschrieben. In einer Stellungnahme kurz vor seinem Abflug hatte Netanjahu in die Erwartung geäußert, „von Präsident Obama eine Bekräftigung der 2004 gegebenen Zusage Amerikas zu hören, die von beiden Kammern des Kongresses mit überwältigender Mehrheit bestätigt worden ist“. Damit ist die in einem Brief des damaligen Präsidenten George W. Bush abgegebene Versicherung gemeint, dass die jüdischen Siedlungen im besetzten Ost-Jerusalem bestehen bleiben und faktisch auch ausgebaut werden können. Netanjahu dürfte den Gedanken, die Grenzen von 1967 als Ausgangspunkt für Friedensverhandlungen mit den Palästinensern zu nehmen, rundweg ablehnen.

Gesellschaft

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